aus Karussell Nr. 11- 98
über AngeloLucifero@t-online.de

GewerkschafterInnen gegen Rassismus und Faschismus

PRESSEMITTEILUNG

Keine Nazis in die Parlamente!

Fuer die heisse Phase des Wahlkampfes kuendigt die Initiative
"GewerkschafterInnen gegen Rassismus und Faschismus" eine Reihe von
Aktivitaeten gegen die rechtsextremistischen und neofaschistischen Parteien
an, um zu verhindern, dass sie in den Bundestag einziehen.
Diese Parteien investieren in den Wahlkampf mehr als 40.000.000 DM (Im
Bundestag vertretene Parteien werden insgesamt ca. 100 Mio. ausgeben)
Trotz dieses in der Geschichte der BRD einmaligen Einsatzes an Mitteln,
spiele bei den nichtfaschistischen Parteien die Auseinandersetzung mit den
potentiellen RechtswaehlerInnen kaum eine Rolle.
Das Hauptaugenmerk der in Thueringen staerksten neofaschistischen Partei,
der NPD, richte sich schon auf den Landtagswahlkampf. In Vorbereitung
dessen versuchen sie flaechendeckend Kreisverbaende einzurichten. Aktuell in
Arnstadt (30.8.), Suhl (3.9.), Zeulenroda (4.9.), Muehlhausen (6.9.) und
Apolda (12.9.).
Die NPD werde in Thueringen zwar nicht fuer den Bundestag kandidieren
koennen, dies koenne aber nicht beruhigen, denn sie werde trotzdem
Wahlkampf machen und ihre WaehlerInnen auf die Wahl der DVU orientieren.

Besonderes Engagement gegen Rechts ist notwendig!
In verschiedenen Organisationen und Gruppen sei es gelungen, die
Notwendigkeit eines besonderen Engagements zu vermitteln. Die Aktivitaeten
werden sich vor allem darauf konzentrieren, die JungwaehlerInnen ueber die
Hintergruende rechtsextremer und neofaschistischer Parteien aufzuklaeren und
die Konsequenzen ihrer Wahl aufzudecken.
Die potentiellen WaehlerInnen der Rechtsparteien in ihrem Zorn ernst
nehmen!
1. In einer Auflage von 20.000 wird zur Zeit die Zeitung ,(Antifa)Zonen-
Nachrichten" thueringenweit verteilt. Die Zeitung informiert insbesondere
ueber die Ziele und Strukturen rechtsextremer und neofaschistischer
Parteien.
Auch die in einer Auflage von 15.000 erscheinende Zeitung ,Karussell" des
DGB Thueringen widmet in der aktuellen Ausgabe der Gefahr des
Rechtsextremismus besonders viel Platz.

2. Bis zum Wahltag werden 100.000 Wahlinfos an Allgemein- und
Berufsbildenden Schulen, Ausbildungswerkstaetten und Jugendzentren, aber
auch im Umfeld von rechten Wahlkampfaktionen, verteilt.
Dieses Wahlinfo zeichne sich insbesondere dadurch aus, dass es zwar die in
Thueringen kandidierenden Parteien eindeutig als rassistisch und
menschenfeindlich einordnet, gleichzeitig aber die potentiellen
WaehlerInnen in ihrer Wut und Zorn ernst nimmt. Unter dem Motto ,Akteur
oder Lakai?" wird ueber die Hintergruende rechtsextremer Demagogie
aufgeklaert. Nicht die Unzufriedenheit des Adressaten mit dem derzeitigen
System wird in Abrede gestellt, oder wie es oft geschieht ,schoen geredet",
sondern ihre Konsequenz. Am Wahltag selbst sind im Umfeld der Wahllokale
begleitende Aktionen geplant.

3. In der Aktion der DGB-Gewerkschaftsjugend ,Fuer eine zukunftsfaehige
Politik" am 19.9. sieht die Initiative eine grosse Chance, die
Unzufriedenheit Jugendlicher aufzugreifen und in eine demokratische
Opposition zu den politischen und sozialen Verhaeltnissen zu wenden.

Fuer eine zukunftsfaehige Politik
Sonderzug nach Frankfurt a.M.
19. September, 17 Uhr, grosses Aktionsfestival im Frankfurter Waldstadion
Mit dabei u.a. Fury in the Slaughterhouse Ue FETTES BROT Ue Guano Apes Ue
Bell, Book & Candle Ue Freundeskreis Chumbawanda Ue Ingo Apelt
Sonderzug mit Stationen in Weimar, Erfurt und Eisenach. Mit Bussen aus
Nordhausen - Muehlhausen - Eisenach; Saalfeld - Rudolstadt - Jena - Weimar;
Suhl - Eisenach kommt man an den Sonderzug. (Fahrtzeiten stehen noch nicht
fest (wahrscheinlich zwischen 7 und 8 Uhr)
20,- DM im Kartenvorverkauf bis zum 30. August bei den Bueros der
Gewerkschaft hbv (0361 659980) oder beim DGB.

Ueber den Wahltag hinaus denken und handeln!
4. Fuer die GewerkschafterInnen gegen Rassismus und Faschismus
widerspiegelt der Wahltag nur die Spitze des Eisberges rassistischer und
neofaschistischen Gedankengutes in Prozenten.
Wie neueste Studien und die Wahlanalyse von Sachsen-Anhalt dokumentieren,
waehlen Rassisten und Rechtsextreme durchaus auch die demokratischen
Parteien.
Der Wahlkampf der CDU/CSU und auch der SPD sei durchaus geeignet,
rassistische Ressentiments zu wecken und zu bedienen. Daher sei es
notwendig, ueber den Wahltag hinaus, den Druck auf die demokratischen
Parteien und Organisationen sowie Gewerkschaften, die sich eindeutiger
gegen Rassismus und Rechtsextremismus positionieren, zu erhoehen.

Mit der Veranstaltung ,Das Fremde wird gemacht!" am 8.10. mit Michel
Friedmann und dem achten antifaschistischen / antirassistischen Ratschlag
am 7.11. setzen die Mitglieder der Initiative auf ein breites Buendnis
gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus.


Die erwaehnten Materialien der Initiative koennen im Internet unter http://www.dgb-bwt.com/pub/zonen-nachrichten/index.html
http://www.dgb-bwt.com/pub/karussell/index.html
und per Telefon 0361 6599813 angefordert werden.