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Rubrik 1.Mai |
Rrrrevolutionärer 1. Mai 1998 Aufrufe für Leipzig, Berlin und Nürnberg
1.Mai Antifaschistische Aktion/
Bundesweite Organisation 1998
Der 1. Mai lebt nicht nur durch seine - vor allem mit der
ArbeiterInnenbewegung verbundenen - Geschichte. Auch an Aktualitaet hat er
nichts engebuesst. Das in mehrelei Hinsicht. Einerseits gilt es auf den
seit ca. 10 Jahren staatfindenden 1.Mai Demos auf die Ursachen des
sogenannten Sozialraubs hinzuweisen. Gerade in den letzten 10 Jahren
hat das Mass an Vernichtung und Unterhoehlung erkaempfter Rechte innerhalb
der kapitalisttisch organisierten BRD- Gesellschaft rapide zugenommen.
Adererseits gilt es den Faschisten offen entgegenzutreten. Zum 1. Mai 1998
ruft die NPD ( Nationaldemokratische Partei Deutschlands ) und ihre
Jugendorganisation die " Jungen Nationaldemokraten" (JN) zu einem
Aufmarsch nach Leipzig auf. Sie selbst erwartet 10.000 Faschisten. Seit
einigen Jahren versuchen sie mit rechten Phrasen - deren Kern der
Volksgemeinschaftsgedanke ist - die "soziale Frage" zu besetzen.
So versuchen sie sich als Kraft darzustellen, die vermeitliche Loesungen
anbietet. Der Klassencharakter des Systems wird geleugnet und die Nation
als Allheilmittel gepredigt. In der Parole "Deutsche Arbeitsplaetze
zuerst fuer Deutsche" liegen die Faschisten nicht nur auf einer Linie
mit bundesdeutschen Gesetzen, auch Teile der Gewerkschaften und
Sozialdemoraten vertreten mittlerweile diese rassistische Position.
Eine andere Loesung als die Abschaffung der bestehenden Verhaeltnisse gibt
es jedoch nicht, weder zur Bekaempfung der sozialen Probleme, noch zur
Vernichtung der Wurzeln des Faschismus....
Raus auf die Strasse !
...das ist die Antwort auf die Verhaeltnisse, in denen wir leben.
Der 1. Mai - als traditioneller Kampftag der ArbeiterInnenbewegung und als
aktueller Bezugspunkt fuer die Erkaempfung sozialer Rechte - speist seine
Bedeutung aus der Tatsache, dass hier die grundsaetzliche Forderung nach
Abschaffung von Unterdrueckung und damit Abshaffung des kapitalistischen
Systems auf die Strasse getragen wird.
Die Faschisten 1997 rief die NPD/JN fuer den 1.Mai zu
einer Grosskundgebung unter dem Motto "Arbeit zuerst fuer Deutsche"
auf. Sie wollten damit ihren zweiten groesseren Aufmarsch des Jahres
durchfuehren. Bereis am 1. Maerz 1997 war es ihnen gelungen, 5.000 ALt- und
Jungfaschisten in Muenschen auf die Strasse zu bringen, anlaesslich der
Ausstellung "Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht 1941-1944"
des Hamburger Institutes fuer Sozialforschung. Mit oeffentlicher
Schuetzenhilfe der CSU Spitze unter fuehrung Peter Gauweilers konnten
rechte Positionen so offensiv in die Oeffetnlichkeit getragen werden,
so dass die Mobilisierung der Nazis in dem Masse erst moeglich wurde. Was
bei einer Diskussion um die Rolle der faschistischen Wehrmacht
funktionierte, soll nach Ansicht der Faschisten an einem Datum, wie dem
1.Mai ebenfalls moeglich sein. Im letzten Jahr kam es zu massiven
antifaschistischen Protesten gegen den Nazi-Aufmarsch in Muenchen. Auch der
Versuch der Faschisten am 1.Mai in Leipzig aufzumaschieren, wurde
verhindert. Aufgrund des antifaschistischen Drucks in der Oeffentlichkeit
erliess die Stadt Leipzig ein Verbot der angekuendigten Nazi-
Veranstaltung. Als Neo-Nazis an anderen Orten Aufmaersche durchzufuehren
versuchten, wurden sie von autonomen Antifaschistinnen zum Teil daran
gehindert. Im niedersaechsichen Hann. Muenden wurden die Faschisten
militant angegriffen und in die Flucht geschlagen.
In diesem Jahr - Wahljahr ! Am 7. Februar 1998 trafen
sich zu einem Bundeswahlkongress in Passau in der Niebelungenhalle ca. 4000
Alt- und Jungnazis. Troz langanhaltender Proteste im Vorfeld, troz eines
breiten Buendnisses. troz der (halbherzigen) Versuche der Stadt Passau, die
Nazi-Saal- und Wahlveranstaltung verbieten zu lassen, entschieden die
zustaendigen Gerichte: Die Nazis bekommen ihr "deutsches" Recht,
ihre faschistische Propaganda zu verbreiten. Mit dem Partei- statut
ausgestattet, gelingt es so der NPD/JN immer wieder ihre Veranstaltungen
gerichtlich durchzusetzen. Nichtsdestotroz kam es zu punktuellen Blockaden
der Veranstaltungs- halle, sowie zu Angriffen auf Faschisten und ihre
Busse. An der abschliessenden Demonstration der antifaschistischen
Gegenaktivitaeten beteiligten sich ueber 2500 AntifaschistInnen aus dem
gesammten Bundesgebiet. Mit polizeistaatlichen Mitteln wurde den Nazis
letztlich ermoeglicht, ihr international beachtetes Treffen durchzufuehren.
Einmal mehr sollte bewiesen werden, dass der polizeilich hochgeruestete
Apparat notwendig ist, um die BRD als "wehrhafte Demokratie"
erscheinen zu lassen. Unter dem Rasseln der Parole der Sicherung der
Inneren Sicherheit" und der "Bekaempfung des Extremismus"
faehrt der Staat seine Polizeiarmee auf oder erliess in den letzten Jahren
publikumswirksame Verbote von faschisttischen Organisationen. In der Tat
haben die Verbote nicht dazu beigetragen, die faschistische Bewegung zu
zerschlagen. Im Gegenteil. Die Verbote fuehrten dazu, dass eine Partei wie
die NPD zur umfassenden Klammer verschiedener faschistischer Gruppierungen
werden konnte. Die NPD/JN ist heute die sammelnde Organisation im
faschistischen Lager.
Keine Wahl fuer AntifaschistInnen Nicht nur die juengsten
Ereignisse um Passau im Februar und Saalfeld im Maerz diesen Jahres zeigen
deutlich: Wirksamer Antifaschismus bewegt sich nicht innerhalb staatlich
verordneter Vorschriften und Demonstrations(un)freiheiten. Wirksamer
Antifaschismus bewegt sich nicht innerhalb von Parlamenten und
Verwaltungsstellen des Staates. Wirksamer Antifaschismus bewegt sich
ausserpalamentarisch, bewegt sich auf der Strasse. Nicht zuletzt deshalb,
weil Demonstrationen nach wie vor die zentrale Moeglichkeit bleiben, sich
breiter gesellschaftlicher Gehoer zu verschaffen. Wirksamer Antifaschismus
verlaesst sich nicht auf die Showeffekte des Staates, der medienwirksame -
und fuer das Ausland entspraechend praesentiert - Verbote faschistischer
Organisationen erlaesst. Gleichzeitig mit dem Konzept der "aktzeptierenden
Jugendarbeit" mit Faschisten und Nazi-Skinheads diesen faktisch
Raeumlichkeiten und Strukturen zur Verfuegung stellt.
1.Mai 1998 Auch in diesem Jahr ruft die JN zu einem
faschistischen Aufmarsch nach Leipzig auf. Als revolutionaere
AntifaschistInnen sehen wir es als unsere Aufgabe, den 1.Mai als
revolutionaeres Datum fuer die Linke zu verteidigen, zu erhalten und -
soweit es moeglich ist - weiterzuentwickeln. Auf der einen Seite
stehen revolutionaere Maidemonstrationen, die die Moeglichkeit bieten,
grundsaetzliche Forderungen auf der Strasse Nachdruck zu verleihen, fuer
die Abschaffung des kapitalistischen Verwaltungssystem abzuschaffen.
Auf der anderen Seite gilt es den 1.Mai abermals zu verteidigen, naemlich
gegen die Versuche der Nazis, den 1.Mai fuer ihre Volksgemeinschaftsphrasen
zu missbrauchen. Den Nazis in ihrem oeffentlichen Treiben entschlossen
entgegenzutreteten, egal wo und wann sie an diesem Tag aufmarschieren
wollen.
Keinen Fussbreit den Faschisten ! Als AntifaschistInnen
mobilisieren wir zur Gegendemonstration nach Leipzig. Sollte es gelingen,
den antifaschistischen Druck so zu erhoehen - im Vorfeld oder am Tag selbst
- so dass der faschistische Aufmarsch verhindert werden kann, waere das
ein Erfolg wie im letzten Jahr. Sollte es uns gelingen, nicht nur die Nazis
zurueckzudraengen, sonder darueberhinaus starke, linke, revolutionaere
1.Mai-Demonstrationen durchzufuehren, waere dieses ein noch groesserer
Erfolg.
Deshalb:
RAUS AUF DIE STRASSE, STATT HEIM INS REICH ! Beteiligt Euch !
ZUSAMMEN KAEMPFEN ! GEGEN DIE SICHERHEIT DER HERRSCHENDEN !
Kapitalismus abschaffen !
NAZI- AUFMARSCH IN LEIPZIG VERHINDERN !
8 Uhr Voelkerschlachtdenkmal 9 Uhr Sachsenplatz 9 Uhr
Weisseplatz
Antifaschistische Leipziger Infotelefone: 0341 / 9405407
und 0177 / 335114700
AA/BO- Infotelefon: 030 27560756
Wer eine Veraenderung der Verhaeltnisse fuer unmoeglich erklaert,
traegt dazu bei, sie unmoeglich zu machen.
(Simonde de Beauvoir)
Revolutionaere 1. Mai Demonstrationen:
Am Abend nach den Anti-NaziAktivitaeten: Berlin - revolutionaere
1. Mai Demonstration "Enough is enough! Zusammen kaempfen-
revolutionaer, solidarisch, internationalistisch !!
18 Uhr Rosa-Luxenburg-Platz
Berlin revolutionaere O-Platz-Demonstration
13 Uhr auf weitere Ankuendigungen achten !
Nuernberg revolutionaere 1. Mai Demonstration
"Die herrschende Ordnung angreifen - Zusammen
kaempfen!"
12 Uhr Gostenhofer Hauptstr./Ecke Bauerngasse
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