online archiv 1998
Rubrik 1.Mai |
Hi, anbei der Aufruf der "Initiative 1. Mai ohne Naziaufmarsch",
einem breiten Buendnis antifaschistischer und demokratischer Kraefte, die
ihr Ziel im Namen traegt.. Initiative 1. Mai ohne Naziaufmarsch
c/o PF 101417 04014 Leipzig
Wir bitten um weite Verbreitung.
Den Naziaufmarsch am 1. Mai verhindern!
aehnlich wie 1997 wollen auch in diesem Jahr die Nazis unter der Fuehrung
der NPD/JN einen Aufmarsch durchfuehren. Beim Ordnungsamt wurde dieser
bereits am 7. Mai 1997 fuer 10.000 bis 15.000 Personen angemeldet. Als
Treffpunkt wird bis jetzt 11.00 Uhr, Voelkerschlachtdenkmal genannt. Was
letztes Jahr noch scheiterte, soll dieses Jahr umso groesser nachgeholt
werden. Nach dem seit langer Zeit groessten Aufmarsch am 1.
Maerz 1997 in Muenchen, dem Aufmarschversuch am 1. Mai 1997 in Leipzig und
dem sachsenweit groessten Aufmarsch am 24. Januar 1998 in Dresden, dem
Treffen am 7.Februar diesen Jahres in Passau, Nibelungenhalle, bei dem sich
5.000 Nazis mit dem Versprechen verabschiedeten, sich im 1.Mai in Leipzig
wiederzutreffen, wird im Mai diesen Jahres wieder dazu aufgerufen, eine
Grossstadt einzunehmen: am 1. Mai 1998 soll Leipzig Schauplatz tausender
Nazis werden. Sollte ihnen dies gelingen, wird es fuer progressive Kraefte
immer schwieriger werden, soziale und politische Rechte wahrzunehmen und
durchzusetzen. Der Einfluss der NPD/JN zeigt sich in besonderem Masse in
Sachsen. Mit ca.1.000 Mitgliedern existiert hier der groesste
Landesverband, gleichzeitig stellt Leipzig mit ca. 200 Mitgliedern den
bundesweit staerksten Ortsverband der NPD dar. Im nahegelegenen Dresden
befindet sich die JN-Bundesgeschaeftsstelle die erst am 24. Januar ihre
Mobilisierungsfaehigkeit unter Beweis gestellt hat. In den letzen Jahren
hat sich die NPD/JN als Auffangbecken verbotener und selbstaufgeloester
Naziorganisationen und deren Umfeld erwiesen. Am 1. Mai 1998 gilt es
zu verhindern, dass die NPD/JN den Tag als Buehne fuer ihre rassistischen
und nationalistischen Parolen benutzen, indem sie sich scheinbar hinter
sozialen Forderungen verstecken. Den Nazis muss an diesem Tag mit Vehemenz
dort entgegengetreten werden wo sie sich versammeln wollen. Damit
inbegriffen ist eine Abgrenzung von Rufen nach mehr "Innerer
Sicherheit", Verschaerfung des Asylrechts und einer weiteren
Propagierung der "Standortlogik". Gerade die Zusammenhaenge, die
zwischen den Forderungen der NPD "Arbeit zuerst fuer Deutsche",
"Auslaenderstopp" und den diskriminierenden Richtlinien bei der
Arbeitsvergabe und der de facto Abschaffung des Rechts auf Asyl bestehen,
sind mitverantwortlich fuer ein Klima, welches Ausgrenzung und uebergriffe
auf MigrantInnen zulaesst, legitimiert und provoziert. Die Moeglichkeit
fuer ein Verbot des Naziaufmarsches ist dieses Jahr eher gering. Aufgrund
der zeitigen Anmeldung der Demonstration und dem Status einer
Wahlkampfveranstaltung der NPD ist ein Verbot aus Gruenden des
Polizeinotstands nicht zu erwarten. Die Ereignisse im Zusammenhang mit der
Demonstration in Dresden aber zeigen, dass von der NPD und ihrer
Jugendorganisation JN mehr denn je eine reale Gefahr ausgeht. Schon allein
deshalb darf der NPD mit diesem Aufmarsch keine Plattform gegeben werden!
Ein vereintes Vorgehen eines breitgefaecherten Buendnis ist vonnoeten!
Wir rufen deshalb alle antifaschistischen und demokratischen Kraefte auf,
den Naziaufmarsch am 1. Mai zu verhindern!
Initiative 1. Mai ohne Naziaufmarsch
UnterstuetzerInnen (Stand Anfang April):
Leipzig: Antifa Schulnetz Buendnis gegen Rechts Quertext
(alternative Schuelerzeitung) Villa e.V. Halle 5 e.V. Initiative
fuer eine Vereinigte Linke Buendnis 90/Die Gruenen Landesvorstand Sachsen
Referat fuer Frauen- und Lesbenpolitik des STURAs der Uni Leipzig
Frauenkultur e.V. Theaterprojekt Anasyndia grossstadtKINDER e.V.
Annelie Buntenbach (MdB - Buendnis 90/Die Gruenen) PDS Leipzig Peter
Wasem (stellv. Vorsitzender PDS-Leipzig) Infoladen Leipzig
Organisationsbuero Ostermarsch e.V. AG Junge GenossInnen Leipzig
Jugendorganisation Offensive in und bei der PDS Zoro Bund der
Kommunisten
Treffpunkte:
1. Voelkerschlachtdenkmal: Ab 8.00 Uhr. Hier findet
zwischen 9.00 und 12.00 Uhr eine Veranstaltung der IG Metall und des Bundes
der Antifaschisten statt.
2. Weisseplatz: Hier ist ab 9.00 Uhr eine 1.
Mai-Veranstaltung der PDS angemeldet.
3. Nauenhofer Strasse/Ecke Schoenbachstrasse: Die
oekologische Linke hat hier fuer 10.00 bis 11.00 Uhr eine Kundgebung
angemeldet.
4. Connewitzer Kreuz: Ab 9.00 Uhr findet hier die
traditionelle 1. Mai-Demo statt. |