Interessant ist es jetzt, besonders in dieser Bundesrepublik
Deutschland in vielen Kommentaren und Artikeln der
Presseerzeugnisse, von einer Reihe „Experten“ mit einem fast
immer übereinstimmenden Meinungsspiegel zu lesen, dass in
Deutschland von Anfang nach 1945 die falschen Weichen für einen
und nicht gegen einen „Sozialstaat“ und der so genannten
„Wohlstandsgesellschaft“ gestellt wurden.
Ein interessanter Meinungsumschwung, der wie bestellt scheint,
um die Politik dieser dem Kapital völlig hörigen Regierung aus
Schwarz und Rosarot noch einmal und immer wieder das Mäntelchen
der Notwendigkeit umzuhängen.
Waren doch in den vergangenen Jahrzehnten die Politiker, die
Presse und bis hin zu den „Wirtschaftsexperten“ weitgehend
einig, dass der „deutsche Sozialstaat“ die absolut richtige
politische Entscheidung nach dem 2.Weltkrieg gewesen war und
immer auch als unumkehrbar gelten sollte.
Weit gefehlt, denn auch hier klaffte die politische Wirklichkeit
und die propagandistischen Darstellungen weit auseinander.
In Wirklichkeit waren die Weichen von der Abkehr des
Sozialstaates schon in der 16jährigen Ära eines schmierigen
Bundeskanzlers Kohl gestellt, obwohl man es den meist noch an
den Wohlstand glaubenden und hängenden Bürgertum, besonders im
Westen dieses Deutschland noch nicht zu sagen getraute. Erst so
richtig nach der „Zwangsheirat“ mit dem ins Reich geholten Osten
konnte man die bis dato noch gefangenen Katzen aus dem Sack
holen, vielleicht auch deswegen, weil es wohl auch nicht mehr zu
verheimlichen war und es die Spatzen allenthalben bereits von
den Dächern zwitscherten.
Es war etwas in dieser Gesellschaft, weltweit, heraufgezogen,
das in Theorie und Praxis des Lebens der Menschengemeinschaft
als Globalität und Neoliberalismus, als unumgängliche
gesellschaftliche Herausforderungen für alle Staaten dieser Erde
zum weiteren Überleben zuckersüß als absoluter Fortschritt
dargestellt und immer wieder propagiert wurde.
Aber auch hier klaffte die Schere zwischen Lüge und Wahrheit
immer weiter auseinander.
Denn, diese so genannte „Neuliberalität“ ist eine
Gesellschaftsordnung des weiterhin herrschenden imperialen
Großkapitals und geht eigentlich in ihren theoretischen und
praktischen Grundlagen davon aus, dass die absolute Freiheit des
Handels auch nur diesem Kapital in seinem gesamten
wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und zunehmenden politischen
Handeln notwendig gewährt werden muss, um damit im Sinne der
Menschengemeinschaft und ihrer zunehmenden globalen Entwicklung
existieren zu können. Damit werden etwa staatliche Regularien
für die imperiale Wirtschaft klar und eindeutig abgelehnt und
jede auch soziale und umweltpolitische Verantwortung des
Kapitals als Hemmschuh in dessen Entwicklung kategorisch zurück
gewiesen.
Ausgangspunkt dieser weltweiten Entwicklung in der unmittelbaren
Neuzeit dieser unseren Erde waren die nach dem zweiten Weltkrieg
in den USA herrangereiften politischen und gesellschaftlichen
Verhältnisse einer einzigen Großmacht nach dem, mit allen
Mitteln gefördertem Sterben der einstigen Sowjetunion, die immer
offener zur Weltbeherrschung sich anschickte und dabei die Rolle
als „Weltgendarm“ als die, die gesellschaftliche Entwicklung in
dieser Menschengemeinschaft zu bestimmende einzige Nation sich
mit Lug und Trug, mit kriegerischer Gewalt, anmaßte.
Dazu musste eine Gesellschaftsordnung geschaffen werden, die
sowohl globales, von den USA kontrollierbares Wirtschaften in
Produktion und Finanzen, auf der einen Seite auch theoretisch
begründete und zum anderen die politische und militärische
Hörigkeit für die Weltbeherrschung der USA durch die so
genannten „Verbündeten“ zu sichern hatte.
Der „Neue Liberalismus, als NEOLIBERALISMUS“, bezeichnet und als
die scheinbare Ergänzung oder Verbesserung der liberalen,
freiheitlichen Menschengemeinschaft, so wie sie bereits mit der
so genannten Aufklärung verstanden wurde, war zu schaffen und
weltweit mit Hilfe der Politik, der Wirtschaft, der Kultur, der
Religiosität in der Gesellschaft, auch und immer wieder
propagandistisch durchzusetzen.
Da passte kein auch noch so beruhigend gemeinter „Sozialstaat“
mehr ins Konzept des modernen staatsmonopolistischen
Imperialismus in seiner Gier nach immer gesicherten
Maximalprofiten und der absoluten auch politischen Beherrschung
der Menschengemeinschaft.
Damit gewann und gewinnt der Begriff „DEMOKRATIE“, der ja
eigentlich Volksherrschaft bedeutet, auch eine völlig veränderte
Bedeutung, im Sinne der Symbiose von Monopolkapitalismus und
parlamentarische Demokratie, die darin die Aufgabe zur
politischen Sicherung der Gesellschaftsordnung des
Neoliberalismus erhält.
Die Vollendung dieses neoliberalen Gesellschaftskonzeptes ist in
den USA auf allen Ebenen des menschlichen Lebens, ihrer
Bürgerinnen und Bürger bereits gelungen und zeigt ihre
Ergebnisse auch in der gegenwärtigen sehr starken krisenhaften
Entwicklung der Wirtschaft der USA, die bereits beginnt, weitere
Staaten mit einzubeziehen und als allgemeine, vorüber gehende
Weltfinanzkrise bezeichnet wird. Sie stellt aber in Wirklichkeit
die Auswirkungen dar, die mit der Schaffung einer menschlichen
Gesellschaft von Reichen und Armen, einer
Zweiklassengesellschaft weltweit und der immer weiter
auseinander klaffenden Schere zwischen arm und reich, der
Verteilung der Ergebnisse menschlicher Arbeit von unten nach
oben, eigentlich unausweichlich ist und damit zu einer
dauerhaften gesellschaftlichen Krise wird.
Damit ist auch ernsthaft zu bezweifeln, dass eine Finanzspritze
aus Steuergeldern in Höhe von über einer Halben Billion Euro an
die krisenhafte Finanzwirtschaft dieser USA, die allgemeine und
periodische Krise auch nur abzuschwächen in der Lage sein wird.
Denn es kommt noch etwas hinzu, was bisher kaum eine Rolle in
der Öffentlichkeit gespielt zu haben scheint.
Diese USA, als angebliche Führungsmacht auf dieser Erde, als
Wirtschaftsmacht ihre Führungsansprüche immer wieder auch in der
Weltfinanzwirtschaft mit dem Dollar als so genannte Leitwährung
durchsetzt, hat weltweit unvorstellbare Größen an Dollarguthaben
und Dollarreserven aufzuhäufen möglich gemacht und gewollt. Sie
selbst druckt noch jeden Tag Papiergeld in Größenordnungen von
immerhin 1,2 bis 1,5 Milliarden Dollar, wohlgemerkt Papiergeld,
was schon einige kritische Experten dazu veranlasste,
festzustellen, dass wohl der Dollar noch nicht einmal mehr den
Wert des Papiers repräsentiere, auf das er gedruckt sei. Nun
trifft das sicherlich in dieser Härte, besonders auch auf den
Binnenmärkte der USA selbst wohl nicht voll zu, wenn auch die
INFLATION immer mehr des Geldwertes frisst. Aber im globalen
Sinne des Weltfinanzsystems, das noch allein vom Dollar regiert
wird, ist der Wertverfall eindeutig vorhanden und in seiner
weiteren Folge auch abzusehen. Denn der eigentlich Geldwert, des
im ständigen Milliardentransfers, tagtäglich und virtuell um den
Weltball rauschenden Geldströmen, ist doch nur in den nur noch
gegebenen, gegenseitigen „Vereinbarungen“ zur Wahrung eines
scheinbaren „WERTES“ des Dollars und davon abhängiger anderer
Währungen geschuldet. Somit dürfte die, durch die
profitsüchtigen Banken weltweit mit ihren spekulativen
Geschäften und Gewinnerwartungen, provozierte allgemeine Krise
des Imperialismus auch nicht von jetzt geplanten und wohl auch
einzusetzenden riesenhaften Dollargeldsummen für die
Finanzwirtschaft der USA von lang anhaltender Besserung sein,
wenn sie überhaupt eine Verbesserung zu bringen in der Lage
wären, was auch aus guten Gründen mit der Entwicklung der
gesamten Volkswirtschaft, der Inflation und Deflation in vielen
Staaten der westlichen Welt, auch zu bezweifeln ist.
ESA, den 03. 10. 2008
Editorische
Anmerkungen
Uns wurde der Artikel durch den Autor überlassen.