Die Linken, also die sozialen Bewegungen, die
Partei Die Linke und sonstige Linke
Organisationen, sind angeblich gescheitert. So
jedenfalls stellen es die Fraktionsvorsitzende
von Die Linke im Bundestag Sahra Wagenknecht, Ihr
Mann der ehemalige Vorsitzende der SPD Oskar
Lafontain, der Dramaturg am Berliner Theater
Bernd Stegemann und andere Vertreter der
geplanten „Sammlungsbewegung Aufstehen“ dar.
Unterstützt werden sie vor allem von einigen
Mandatsträgern der Partei Die Linke im Bundestag
wie Dieter Dehm, Heike Hänsel, Sevim Dagdelen und
einigen weiteren mehr.
„„Man muss die Strategie im Umgang mit Rechts
völlig neu erfinden“, so Stegemann schon Anfang
2018 auf den Onlineseiten der Grünen.
Protestaktionen gegen Rassismus und die geplante
Einschränkung Demokratischer Grundrechte durch AFD
und sonstige Rechtsnationale hält Stegemann für
falsch. Die Rechten seien eine „Bewegung“ und man
müsse mit ihnen öffentlich diskutieren, fordert er.
Nur hat sich Stegemann, so weit dem Autor bekannt,
sich nie gegen Rechts gestellt. Auch Wagenknecht
ist in den letzten Monaten und Jahren vor allem
damit aufgefallen, dass Sie Proteste gegen die
Umtriebe der Faschisten und Rassisten verurteilt
hat und viele ihrer Forderungen als „Linke“
verteidigt hat. Schon als der Berliner Ex Senator
Thilo Sarazzin 2010 mit seinem Pampleth:
„Deutschland schafft sich ab“ die populistische
Welle unter starken Protesten losgetreten hat, traf
sie sich mit dieser Persona non Grata demonstrativ
zur Diskussion im öffentlichen Fernsehen. Auch
Lafontain ist mehrfach in dieser Richtung
aufgefallen und tritt wie Wagenknecht öfter mit dem
CSU Rechtsaußen Gauweiler, mit dem beide eng
befreundet sind, auch öffentlich auf. Der Kampf für
Weltoffenheit, die internationale Solidarität und
die Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge und alle
Menschen ist für diese Leute falsch, „Deutsche
zuerst“ sei richtig, meinen sie.
Diese „Sammlungsbewegung“ wird jedoch scheitern und
kaum Bedeutung erlangen. Die Partei Die Linke und
auch Grüne und SPD haben sich klar distanziert und
damit ist die Grundlage bereits vor Gründung Anfang
September entfallen. Grüne, SPD und Linke hätten
eigentlich eine parlamentarische Mehrheit, war von
den Initiatoren spekuliert worden. Auch in Linken
und sonstigen Medien und Onlineportalen ist die
Absage an diese „Bewegung“ stark wie auch bei
sonstigen Linken Gruppen oder den Plattformen, und
natürlich bei den Bewegungslinken. „Aufstehen“
haben jedoch genügend Geld, schwarze Kassen mit
geschätzt Hunderttausenden Euro, um Eigenwerbung in
sozialen Netzwerken zu machen und wurde von
bürgerlichen und rechten Medien wie dem Springer
Verlag und Elsässers „Compact Magazin“ gepuscht. So
gibt „Aufstehen“ an das sich bereits über 80
Tausend mit ihrer Mail Adresse gemeldet hätten um
damit ihre Unterstützung dafür zu signalisieren,
das Die Linke Rechter wird. Mit solch einer Währung
kann man aber natürlich nichts kaufen weil sie
nichts wert ist und allenfalls Linken und der
Gesellschaft schaden kann.
Die geplante Sammlungsbewegung „Aufstehen“ ist
jedoch nur ein Symptom der eigentlichen Krankheit
an der die Linken aber auch die ganze Gesellschaft
leidet. Auch alle Anderen Parteien und das
derzeitige Parteiensystem überhaupt sind in tiefer
Krise. Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist
schwer krank und deshalb sind die Parteien die
selbst nach kapitalistischen Prinzipien organisiert
sind und vom kapitalistischen System abhängen sind,
in tiefer Krise. Und sie zeigen Symptome wie den
Populismus und diese „Sammlungsbewegung“, die sie
zerspalten und zersplittern.
Das Krankheitssymptom Populismus sowie diese
„Sammlungsbewegung“ kann sicher eingedämmt und
bekämpft werden. Es ist jedoch notwendig die
eigentliche Krankheit, an der die Gesellschaft
leidet und durch die alle Parteien in die Krise
geraten, zu bekämpfen. Es geht um eine grundlegende
Zeitenwende, der Kapitalismus als wirtschaftliche
Basis der Gesellschaft mit seinem Geflecht aus
Lohn-Preis-Profit und seinen Scheinwerten und
künstlichen Blasen bricht endgültig zusammen. Und
das politische und gesellschaftliche System, das
darauf basiert. Der Kapitalismus muss ersetzt
werden durch basisdemokratische Produktion nach
Bedarf der Bevölkerung. Soziale Gleichheit, gleiche
Rechte für alle Menschen, demokratische Medien,
bedingungslose Einkommen für Alle und die radikale
Begrenzung der Vermögen sind die Voraussetzung für
diese Wende.
Falsch ist es die Illusion zu verbreiten dass
dieses kapitalistische System sozial, demokratisch,
gerecht oder irgendwie nachhaltig gestaltet werden
könnte. Oder gar das es fortschrittlich sei,
irgendwo auf der Welt noch neue Nationalstaaten zu
gründen anstatt die Nationalstaaten als
kapitalistische und gestrige Institution zu
überwinden.
Aus solchen Inhalten und aus solch einer
Einstellung heraus ergibt sich ein neues
Selbstverständnis, eine neue Linke die für eine
neue Gesellschaft kämpft. Wir wollen keine
angebliche Avantgarde sein, keine Herrschende
Klasse und keine privilegierte Parteibürokratie die
die Gesellschaft entmündigt.
Selbstverständlich unterstützen wir auch
international keine kriminellen Despoten ob sie nun
Putin, Trump oder wie auch immer heißen. „Nationale
Befreiungskämpfer“, Separatisten, Bankenretter und
Staatskapitalisten sind auch wirklich gestrig und
gescheitert.
Wir sind die Vaterlandslosen Gesellinnen und
Gesellen und Teil der zukünftigen Gesellschaft. Wir
sind Alle nichts und wollen auch nichts sein. Aber
wir sind sehr Viele und gemeinsam sind wir stark.
Drum sei auch du eine Genossin oder Genosse
und reih dich ein !
Zusendung durch den Autor
per Email am 29.8.2018
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