Liebe
Kolleginnen und Kollegen,
der 1. Mai ist seit 133 Jahren unser
internationaler Kampftag der Arbeiterklasse!
Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter sind
weltweit herausgefordert, organisiert zu
kämpfen!
3,78
Millionen Menschen wurden 2018 in Deutschland
gegen die ganze Bandbreite der
Rechtsentwicklung der Regierung und für
demokratische Rechte aktiv. Mit geprägt durch
kämpferische Tarifrunden,
setzte sich der fortschrittliche
Stimmungsumschwung Anfang 2019
weiter fort. Die Kolleginnen und Kollegen
gingen auf die Straße: für höhere Löhne und
Renten, Arbeitszeitverkürzung, die
Angleichung in Ost und West, gegen die
Schließung von Lehrwerkstätten und für mehr
Personal in den Krankenhäusern!
Es ist
erfreulich, dass sich auch die Gewerkschaften
dadurch mitgliedermäßig stärken konnten.
Besonders in Autobetrieben mehren sich
selbständige kämpferische Initiativen gegen
die Arbeitsplatzvernichtung, der bereits
Tausende Leiharbeiter zum Opfer fallen. Wie
aktuell im Bergbau fliegt die Lüge vom
„sozialverträglichen Arbeitsplatzabbau“ immer
öfter auf, wird zurückgewiesen und machen die
Kollegen die Gewerkschaften zu
Kampforganisationen. Auch international
beleben sich Arbeiterkämpfe.
Der
DGB-Vorstand fordert in einem aktuellen
Bündnis unter anderem mit den
Arbeitgeberverbänden zu den Europawahlen,
„sich für die Grundwerte der EU stark zu
machen“. Tatsächlich hat die EU nichts mit
dem zu tun, was über sie verbreitet wird: sie
ist weder für Völkerverständigung und Frieden
noch eine Alternative zum Chauvinismus*
Trumps oder Putins. Die EU-Strategen haben
lediglich einen etwas anderen Stil, ihre
nicht weniger chauvinistische Politik
durchzusetzen.
Real geht es
ihr um nichts anderes, als die Interessen der
europäischen Monopole gegen ihre Konkurrenten
in den USA, in China oder Russland zu
behaupten. Das ist weder "sozial"
noch "friedlich", sondern geht immer
auch auf Kosten der Arbeiterklasse: In
einigen EU-Ländern sind über 30 Prozent
Jugendliche arbeitslos, ein Viertel aller
Europäer gilt als arm, und fast jeder vierte
Beschäftigte in Deutschland arbeitet im
Niedriglohnsektor – dem größten in Europa!
Mit 48,6 Milliarden Euro rüstet die EU massiv
auf, durch ihre reaktionäre
Flüchtlingspolitik ertrinken jährlich
Tausende im Mittelmeer!
Dagegen ist
fortschrittliche Rebellion gegen die
EU dringend notwendig. Eine solche
Rebellion geht nur von links.
Dagegen richtet sich die EU-Kampagne, die
antikommunistisch links und rechts als
"extremistisch" gleichsetzt. Wenn sich sogar
ein Betriebsratsvorsitzender wie Bernd
Osterloh (VW) auf einer Betriebsversammlung
versteigt, zu sagen, es gäbe nicht nur
rechte, sondern auch „linke Populisten“, die
bekämpft werden müssten, dann schwächt das
die Gewerkschaftseinheit ebenso wie den
antifaschistischen Kampf.
Die AfD
steht überhaupt nicht im grundsätzlichen
Widerspruch zum EU-Chauvinismus – im
Gegenteil. Sie fordert noch mehr
Chauvinismus, zum Beispiel "die zügige
Anpassung des deutschen Wehretats an das
Zwei-Prozent-Ziel der NATO". Deshalb
kritisiert die MLPD jeden, der meint, mit der
AfD Protest zu wählen, oder sich gar von
ihrer rassistischen Hetze beeinflussen lässt.
Wir lassen
uns nicht zugunsten eines vermeintlich
„weniger schlimmen“ Imperialisten
gegeneinander ausspielen!
Internationaler und organisierter
Zusammenschluss der Arbeiter im
Kampf um die Arbeitsplätze und Umweltschutz!
Stärkt das
Internationalistische Bündnis und seine
Arbeiterplattform - Wählt am 26. Mai
"Internationalistische Liste/MLPD"!
Die deutsche
Regierung übt sich nach mehreren offenen
Regierungskrisen in „Vertrauensbildung“. Die
Herrschenden sind in einer Zwickmühle:
Einerseits brauchen sie ein Mindestmaß an
Übereinstimmung mit den Massen, andererseits
zwingt die Verschärfung des
zwischenimperialistischen Konkurrenzkampfs
sie dazu, ihre Angriffe auf die
Arbeiterklasse und die Rechtsentwicklung
zu forcieren. Das passiert vor dem
Hintergrund aktueller Vorboten einer neuen
Weltwirtschafts- und Finanzkrise und
internationaler Strukturkrisen, wie mit
Umstellung auf E-Mobilität und
Digitalisierung.
Die
Kungelei der Regierung mit dem Abgasbetrug
von VW machte die Diktatur der
Monopole offensichtlich und ist ein
wesentlicher Grund für die berechtigte
tiefe Vertrauenskrise eines
immer größeren Teils der Massen in die
gesamte bürgerliche Politik. Dreist wird
versucht, den Kampf um Arbeitsplätze und
Umweltschutz gegeneinander auszuspielen. Die
Monopole und die unterwürfige Politik ihnen
gegenüber haben die Arbeitsplätze auf dem
Gewissen – nicht die Umweltschützer! Umso
wichtiger, dass Arbeiter- und Umweltbewegung
sich fester zusammenschließen!
Eins wird
immer klarer: Statt auf das eine oder andere
Reförmchen zu hoffen – nur wer kämpft, kann
gewinnen! An dieser Stelle: Glückwunsch an
die fast 15-jährige Montagsdemobewegung, dass
sich inzwischen selbst die SPD von Hartz IV
distanzieren muss!
Damit sich
grundsätzlich etwas ändert, muss die
MLPD durch DICH gestärkt werden! Sie
kämpft für die revolutionäre Überwindung des
Kapitalismus und für die vereinigten
sozialistischen Staaten der Welt. Hier ist
Solidarität die Leitlinie und nicht der
Profit einer Handvoll Monopole. Die MLPD
schließt gemeinsam mit der ICOR** und der
ICOR Europa die Arbeiterklasse und die Massen
im Kampf gegen den Kapitalismus und
Imperialismus zusammen!
Proletarier aller Länder, vereinigt
euch!
Proletarier aller Länder und
Unterdrückte, vereinigt euch!
Heraus zum 1. Mai!
Vorwärts zur Arbeiteroffensive!
Für höhere Löhne und Gehälter!
Für die 30-Stunden-Woche bei vollem
Lohnausgleich!
Ausbildungsquote von 10 Prozent in der
Großindustrie!
Für die unbefristete Übernahme aller Azubis
entsprechend der Ausbildung!
Für ein vollständiges und allseitiges
gesetzliches Streikrecht!
Für den Schutz aller Flüchtlinge und ihre
Anerkennung in einer internationalen
Konvention!
Für die Befreiung der Frau!
Rettet die Umwelt vor der kapitalistischen
Profitwirtschaft!
Gegen imperialistische Aggression und Krieg!
Dem Antikommunismus keine Chance!
Arbeiter gleich welcher Herkunft – eine
Klasse, ein Gegner, ein Kampf!
Wählt am 26. Mai „Internationalistische
Liste/MLPD“!
Der Jugend eine Zukunft - Vorwärts zum echten
Sozialismus!
Quelle:
https://www.rf-news.de/2019/kw15/heraus-zum-1-mai-fuer-arbeit-frieden-umwelt-echten-sozialismus-staerkt-die-mlpd
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