Heraus zum revolutionären 1. Mai in Magdeburg!

1.Mai-Bündnis Magdeburg
Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen [MD], zusammen kämpfen [MD], DKP [MD], Jugendgruppe

04/2016

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Kapitalismus bedeutet Krieg und Krise! Dagegen gibt es nur ein Mittel – den Kampf, Klasse gegen Klasse. Deshalb rufen wir Euch auf, am 1. Mai in Magdeburg auf die Straße zu gehen gegen den Kapitalismus und für eine klassenlose Gesellschaft, einer Gesellschaft, in der wir auf der Grundlage des gemeinschaftlichen Eigentums an Produktionsmittel unser Leben gemeinsam planen und produzieren!
Der 1.Mai ist international ein Kampftag der Arbeiter/innen gegen den Kapitalismus. An diesem Tag erheben weltweit die Unterprivilegierten, die Arbeiterklasse und die Armen ihre Stimme, um für ein besseres Leben zu kämpfen. In Magdeburg wollen wir, Malocher/innen, Schüler/innen, Azubis, Hartz IV-Empfänger/innen, Flüchtlinge, Frauen, Punks und Penner/innen, uns, als Teil der kämpfenden Klasse, an diesem Tag die Straße erobern. Symbolisch werden uns die Gefangenen aus den Knästen begleiten. Unsere Lebensbedingungen und Perspektiven sehen für viele von uns auch im Jahr 2016 nicht rosig aus, demzufolge gibt es auch weiterhin genug Gründe sich gegen die bestehenden Verhältnisse zu organisieren, zu demonstrieren und zusammen gegen die Kapitalisten zu kämpfen.
In Sachsen-Anhalt gibt es einige wenige, durch unsere Lohnsteuern subventionierte Inseln der Hochtechnologie. Arbeitsplätze hingegen gibt es vor allem in Callcenter, Sozialverbände, Altenheime, Gebäudereinigungen, der Gastronomie und „Wachgesellschaften“. Alles Bereiche in denen zu Dumpinglöhnen gearbeitet werden muss und in denen, durch entsprechende „Arbeitszeitmodelle” der Mindestlohn unterlaufen wird. Ein Viertel der Arbeitenden gehören zu den Pendler/innen, die nicht nur durch die Arbeit sondern auch die Anfahrtswege wertvolle Zeit des eigenen Lebens verlieren. Der Durchschnittslohn liegt nach wie vor, und das bei längeren Arbeitszeiten, deutlich unter dem Durchschnitt der BRD. Ganze Regionen werden von der gesellschaftlichen Entwicklung abgeschnitten und veröden, weil sie vordergründig keinen Profit für die Kapitalisten bringen. Durch die Gebietsreform wurden die Kommunen, überwiegend Dörfer und kleine Städte, enteignet und zu Verwaltungseinheiten  herabgesetzt.

Weltweit befinden sich die Arbeiter/innen gegen die  Kapitalisten in einem  Kampf.
Die Kapitalisten kennen nur ein Ziel – das ist der Profit. Weil sie über die Produktionsmittel als Privateigentümer verfügen, bestimmen sie nicht nur die Produktion, sondern die gesamte Gesellschaft. Ungefähr 10% der Bevölkerung in der BRD verfügen über 60% des Vermögens, hingegen haben ca. 30% der Bürger/innen nicht einen Cent Ersparnisse. Unser eigener Wert wird ausschließlich darüber festgelegt, welchen Anteil wir an der Profitproduktion für die Kapitalisten haben. Mit Hilfe des bürgerlichen Staates samt dessen Polizei- und Repressionsapparat, den bürgerlichen Politikern und dem Management werden jene Bedingungen geschaffen, die für die Profitoptimierung notwendig sind. Leistungsbereitschaft und Konkurrenzdenken, Mobilität, Gesundheit als körperliche und geistige Fähigkeit an der Profitproduktion teilnehmen zu können, der Lohnverzicht und Arbeiten bis ins 80zigste Lebensjahr, werden uns bereits als Kinder gepredigt.

Immer weniger Menschen produzieren immer mehr.
Dank der Rationalisierung der Arbeit mit Hilfe der Technologie werden immer mehr Menschen aus dem Arbeitsprozess gedrängt. Das Entstehen von Arbeitsplätzen mit hohen Qualifizierungen stehen einer Vielzahl von „Hilfstätigkeiten“ gegenüber.  Immer weniger Menschen arbeiten immer mehr. Durchschnittlich leisten wir Arbeiter/innen 50 Überstunden im Jahr. Hinzu kommen ca. 1,4 Milliarden unbezahlte Überstunden in der Bundesrepublik. Die Arbeitsplätze selber werden global austauschbar. Das Dienstleistungsproletariat wird zusehends zur Mehrheit der Arbeiterklasse. Dieser Prozess geht einher mit dem Abbau von sozialen Standards.  Stammbelegschaften und Tarifverträge werden zunehmend durch Zeitarbeit, Schein- Selbständigkeit und Haustarife ersetzt.
Kontinuierlich gibt es Angriffe von den Kapitalisten auf das Streikrecht. Mit dem Tarifeinheitsgesetz (0) in der BRD wurde nicht nur die Gewerkschaftsfreiheit, sondern auch das Streikrecht stark eingeschränkt. Ebenso kontinuierlich erweitert wird die Durchleuchtung von uns Arbeiterinnen und Arbeitern, durch die eingeführte Vorratsdatenspeicherung, durch die elektronische Gesundheitskarte und der Abgabe unseres DNA Test für bestimmte Arbeitsplätze. Videoüberwachung an den Arbeitsplätzen und Bespitzelung durch Privatdetekteien werden immer selbstverständlicher.
Mit der kapitalistischen Lohnarbeit wird nicht nur unsere Persönlichkeit zerstört, sie ist durchaus tödlich. Weltweit sterben jährlich 2 Millionen Menschen durch Arbeitsunfälle, in der BRD sind es 800 Menschen pro Jahr.

Weltweit erleben wir eine Zuspitzung der Widersprüche zwischen den imperialistischen Zentren und Konzernen.
Der Kampf um Rohstoffe, Märkte, Militärstützpunkte und Einflusszone ist zwischen der USA und der, von der BRD und Frankreich dominierten EU, voll entbrannt. Die Konfrontation mit Russland bewegt sich, besonders im Kampf um die Ukraine, auf der unmittelbaren Ebene des Überganges zu einem direkten Krieg.  In Syrien erleben wir einen durch die imperialistischen Zentren eskalierten Bürgerkrieg, in dem die Nato Staaten inzwischen direkt eingreifen. Ebenso entscheidend ist die Auseinandersetzung um das  „Humankapital“. Nachdem die Metropole die Rohstoffe der Welt abgeschöpft hat, sollen die hochqualifizierten Arbeitskräfte der unterdrückten Länder die Erneuerung und Modernisierung des Imperialismus vorantreiben.
Verkündet wird der Kampf um die Menschenrechte und die westliche Kultur- und Wertegemeinschaft.  Gemeint ist aber in Wirklichkeit nur eins – die Märkte und Profite der Kapitalisten.

Das was die Kapitalisten aller Länder eint, ist das Streben nach Profit auf den Schulten der Arbeiter/innen.
Die Geheimverhandlungen über ein Abkommen mit dem Namen Trade and Investment Partnership (TTIP) (1) der miteinander konkurrierenden imperialistischen Blöcke USA und EU machen deren Entschlossenheit deutlich, ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse der Arbeiterklasse die eigenen Interessen durchzusetzen. Von der Arbeiterbewegung erkämpfte soziale, ökologische und politische Rechte und Standards – zum Beispiel im Bereich der Gesundheit, der Bildung, Ausbildung und Arbeit – sollen zerstört und dem Profit geopfert werden. TTIP stellt eine große Gefahr für alle Arbeiterinnen und Arbeiter diesseits und jenseits des Atlantiks dar. Bereits in diesem Jahr steht im Bundestag das Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) zur Abstimmung, welches als Blaupause für TTIP gilt.

In allen Ländern verschärft sich der Klassenkampf von Oben.
Intensiviert werden die Methoden der Aufstandsbekämpfung und die Gesetzgebungen zur „Terrorbekämpfung“ und „Inneren Sicherheit“ werden perfektioniert. Gegen erfolgreiche Befreiungsbewegungen, wie in Kurdistan und Indien, wird durch die NATO Staaten und deren Verbündete mit allen militärischen Mitteln vorgegangen. Nicht einmal 20 Kilometer von Magdeburg entfernt, befindet sich in Schnöggersburg (2) eine durch das Militär erbaute Stadt,  in der die Söldner des Kapitals tagtäglich den Häuser- und Straßenkampf gegen uns Arbeiter/innen trainieren. Andere Befreiungsbewegungen sollen durch Friedensverhandlungen neutralisiert werden, wie in Kolumbien. Als Ergänzung dazu werden die Bedingungen für soziale und politische Gefangenen verschärft, z.B. durch die Isolationshaft, Sicherheitsverwahrung oder den Arbeitszwang in den Knästen. Hinzu kommt, dass immer mehr Menschen auf Grund von Bagatelldelikten in den Knästen landen. Neben dem offenen Terror spielt die propagandistische Einflussnahme auf uns Arbeiter/innen eine ebenso entscheidende Rolle. Der Konflikt zwischen Kapitalisten und Arbeiter/innen wird bewusst in ethnische oder religiöse Zielsetzungen und Wertvorstellungen umgelenkt. Zu dem gibt es die rassistische Mobilisierung. „Einheimische“ Arbeiter/innen sollen gegen Migranten/innen aufgehetzt  und umgekehrt sollen Flüchtlinge bewusst als Lohndrücker und Streikbrecher, wie die aktuelle Diskussion um den Mindestlohn in der BRD zeigt, eingesetzt werden.  In der BRD beginnen sich immer mehr Fraktionen des Kapitals in neofaschistischen als auch pro faschistischen Parteien zu organisieren. Mit Pegida, Magida, AfD und anderen sollen, weit über die eigene bürgerliche Klasse hinaus, ein rassistisches und völkisch -nationalistisches Potential mobilisiert werden.  Neben dem offiziellen Terror der bürgerlichen Staaten gegen Flüchtlinge, fortschrittliche Menschen und Arbeiter/innen sollen zunehmend der „Volkszorn“ und Pogrome organisiert werden. Mit Hilfe geheimer neofaschistischer Gruppen, wie der NSU, sollen Gegner/innen des Kapitalismus beseitigt werden.
Ungebrochen herrscht das Patriarchat, selbst die formale Gleichstellung von Frau und Mann ist nicht gewährgeleistet. Frauen müssen in der BRD im Durchschnitt 79 Tage länger arbeiten, um das gleiche Geld wie Männer zu erhalten.

Kapitalismus, Krieg und Krise sind eins.
Ein Leben ohne Ausbeutung, Erniedrigung und Leistungsstress kann es nur in einer Gesellschaft geben, in denen die Produktionsmittel allen gemeinsam gehören. Einer Gesellschaft, in der wir alle gemeinsam unser Leben planen und produzieren, weil uns allen die Produktionsmittel gemeinsam gehören. Diese Gesellschaft fällt nicht vom Himmel. Nur dadurch das wir uns gemeinsam im Klassenkampf organisieren, um den Kampf gegen die Kapitalisten, deren bürgerlich Staat, den Polizei- und Repressionsapparat, die bürgerlichen Politiker und dem Management führen, können wir uns befreien.

Deshalb ist es umso wichtiger, das wir am 1. Mai deutlich machen, dass wir Teil einer Klasse sind. Einer Klasse, in der es unwichtig ist, welche Hautfarbe und Haarschnitte wir haben, welche Sitten, Rituale und Bräuche wir pflegen und welchen sonstigen Neigungen und Gepflogenheiten wir nachgehen. Entscheidend ist, das wir alle von einem gemeinsamen Feind ausgebeutet werden – den Kapitalisten.
Einer Klasse, die, wenn sie die Spaltung überwindet, sich gemeinsam organisiert und ihre eigene Stärke erkennt, die Kapitalisten samt ihren bürgerlichen Dreck zum Teufel jagen kann.

In diesem Sinne rufen wir auf: Lasst uns gemeinsam den 1. Mai zu einem offensiven, kämpferischen und phantasievollen Tag für den gemeinsamen, internationalen Kampf gegen den Kapitalismus machen.

(0) Tarifeinheitsgesetz sieht unter anderen vor, dass in den Betrieben nur durch eine Gewerkschaft Tarifverhandlungen geführt werden dürfen. Damit werden kämpferische Gewerkschaften in den reformistischen Gewerkschaften, wie die GDL(Lokomotivführer/innen), isoliert oder anarchistische, wie die FAU, ganz ausgeschlossen werden.
(1) Das Transatlantische Freihandelsabkommen, offiziell Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (englisch Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP, früher Trans-Atlantic Free Trade Agreement, TAFTA), ist ein aktuell verhandeltes Freihandels- und Investitionsschutzabkommen in Form eines „völkerrechtlichen“ Vertrags zwischen der Europäischen Union und den USA. Die genauen Vertragsbedingungen werden seit Juni 2013[3] ausgehandelt, die Verhandlungen sind geheim. Die „Verhandlungspartner“ erhoffen sich einen Abschluss der Verhandlungen im Laufe des Jahres 2016.
(2)Die „Übungsstadt”für den Häuser-und Straßenkampf der Bundeswehr und NATO Staaten ist im nördlichen Zentrum des GÜZ( Das Gefechtsübungszentrum Heer, GÜZ, formal: GefÜbZH, des Truppenübungsplatzes Altmark in der Colbitz-Letzlinger Heide ) angelegt. Auf einer Gesamtfläche von rund sechs Quadratkilometern sollen etwa 520 Gebäude und weitere städtische Infrastruktur entstehen. Darunter befinden sich eine Autobahn, ein Fluss, ein Industriegebiet, offene und geschlossene Wohnbebauung sowie Hochhauskomplexe, Verwaltungsgebäude, ein Friedhof, eine Schule, Hotellerie, ein Marktplatz, zerstörte Infrastrukturelemente, Kasernen und ein Flugplatz. Die 1700 Meter lange Graspiste ist als Start- und Landebahn funktional ausgelegt und ist auch für schwere Transportflugzeuge wie die Transall geeignet. Des Weiteren befindet sich in dem „Ort“ ein 350 Meter langer U-Bahn-Tunnel mit drei Stationen.

Revolutionäre 1.Mai- Demo | 01.05.2016, 13 Uhr | Olvenstedter Platz Magdeburg

Bereits im Vorfeld finden folgende Aktivitäten statt:
Do. 07.April  2016: 19 Uhr, Indien- Veranstaltung im Infoladen- Stadtfeld
Sa. 09.April 2016: 14 Uhr, Kundgebung in Stadtfeld
Sa. 16.April 2016: 19.30 Uhr, Veranstaltung mit einer Vertreterin von der Initiative „Hände Weg vom Wedding“ aus Berlin, im Infoladen- Stadtfeld
Die. 26.April 2016: 16-18 Uhr, öffentliche Volxküche, Ort wird noch bekannt gegeben
Fr. 29.April 2016: 20.30 Uhr, Kiezkino umsonst & draußen, Goetheanlage/ Höhe Europaring, MD- Stadtfeld

Quelle: http://zusammenkaempfen.bplaced.net/