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Für eine grüne Alternative Das Projekt der Grünen als eine Kraft, die für eine andere Republik stand, ist gescheitert von Eckard Stratmann-Mertens Der grüne Kriegsbeschluß von Bielefeld markiert das irreversible Ende der Grünen, nicht nur als Partei des Friedens. Denn es haben sich hier auf Bundesebene massiv diejenigen Kräfte durchgesetzt, die die Grünen in die "Neue Mitte" der Gesellschaft manövrieren und damit über kurz oder lang koalitionsfähig machen für die CDU/CSU. Auf die Kriegswende wird als nächstes die neoliberale Wende in der Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpolitk folgen. Das Projekt der Grünen als eine Kraft, die einmal für eine andere Republik - ökologisch, sozial, feministisch, basisdemokratisch, gewaltfrei - stand, ist damit gescheitert. Spätestens mit der Verabschiedung von rot-grün als ein politisches Reformprojekt durch Trittin ist dies auch von den grünen Regierungslinken anerkannt. Was also sollen ökologische Linke noch bei den Grünen? Entscheidenden Einfluß auf den Kurs der Partei werden sie nach dem Dammbruch von Bielefeld nicht mehr haben, weder in der Bundespartei noch in der Bundestagsfraktion. Die Gefahr besteht vielmehr darin, daß weiterhin Illusionen in die grüne Partei und rot-grüne Regierungspartei geschürt und damit linksalternative Kräfte an die Grünen gebunden werden. Gerade damit wird aber auch die Entstehung einer grünen Alternative neben den Grünen erschwert. Mit dem bundesweiten Treffen am 6. Juni in
Dortmund sollten die Weichen zur Herausbildung eines grün-alternativ-linken Netzwerkes
auf Bundes- und Länderebene gestellt werden. Dieses könnte einen Arbeitszusammenhang
herstellen für die vielerlei Abspaltungen von den Grünen, die derzeit auf kommunaler
Ebene im Gange sind, für alle, die den Grünen den Rücken zukehren, sowie für die, die
trotz Bauchschmerzen noch dabeibleiben wollen, und schließlich für das links-alternative
Umfeld, das sich jetzt erst recht von den Grünen abwendet. Grün-links als
Selbstdefinition dieses Projektes wäre zu eng, da es darauf ankommt, auch die
wertkonservativen, pazifistischen Kräfte einzubinden, die jetzt aus den Grünen
austreten. Eine Orientierung auf die PDS wäre völlig fehl am Platze. Denn die aktuelle
Übereinstimmung in der Auf den zentralen Politikfeldern der
Friedenspolitik, der Ökologie-, der Wirtschafts- und Arbeits- und nicht zuletzt der
Sozialpolitik könnte das neue Netzwerk Alternativen zur rot-grünen Regierungspolitik
erarbeiten und in die öffentliche Eckhard Stratmann-Mertens Eckhard Stratmann-Mertens (50) war bei der
Bundestagswahl
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