Freitag, 15.5.99

Peter Linke

Der NATO-Krieg auf dem Balkan provoziert eine Strategiedebatte, die der nuklearen Aufrüstung wieder Priorität einräumt Unter dem Druck des NATO-Krieges gegen Jugoslawien sind die Militärs und Strategieplaner in Peking so wie in Moskau offenkundig dabei, zu einem Weltverständnis zurückzukehren, von dem sie noch bis vor kurzem glaubten, es überwunden zu haben. Dieses Weltverständnis geht wieder von einem Sicherheitsbegriff aus, der vorrangig militärisch geprägt ist. Es akzeptiert ganz prinzipiell die Möglichkeit eines »Großen Krieges« und begreift Kernwaffen nicht nur als Mittel der Abschreckung.

Schon vor dem Jugoslawien-Krieg war in China ein Wandel in der Sicherheitsphilosophie zu beobachten, der vor allem auf Planungen der USA zurückzuführen war, in Ostasien ein regionales Raketenabwehrsystem (TMD / Theater Missile Defense / Abwehrsystem für Mittel- und Kurzstreckenraketen - die Red.) zu installieren, an dem neben Japan und Südkorea auch Taiwan beteiligt werden soll. Zusätzlich haben die in Washington Ende April beschlossene NATO-Doktrin und der Krieg auf dem Balkan nicht unwesentlich zur sicherheitspolitischen Neuorientierung Chinas beigetragen. Die Zerstörung der chinesischen Botschaft in Belgrad dürfte dafür sorgen, daß dieser Prozeß nunmehr nahezu unumkehrbar ist.

Das Abfeuern einer ballistischen Rakete durch Nordkorea im Herbst 1998 lieferte Strategieplanern in Washington und Tokio einen willkommenen Anlaß, Pläne zur Schaffung eines regionalen TMD-Systems, die aufgrund der politischen Verhältnisse in Japan jahrelang auf Eis gelegen hatten, nunmehr zielstrebig in die Tat umzusetzen. Peking protestierte aufs schärfste, qualifizierte die Etablierung eines US-dominierten TMD-Systems in Ostasien als Schlag gegen die fragile Kräftebalance in der gesamten Region. Versuche der USA, China zu beschwichtigen, waren alles andere als überzeugend. So unterbreitete das Pentagon nur wenige Wochen, nachdem Außenministerin Albright Anfang März der chinesischen Führung versichert hatte, TMD in Ostasien, das sei derzeit eine »rein theoretische Angelegenheit«, dem US-Kongreß einen Bericht, in dem sehr detailliert TMD-Optionen für Japan, Südkorea und Taiwan erörtert wurden. Ein ähnliches Papier bekam auch Japans Ministerpräsident Obuchi in die Hand gedrückt, als er sich Anfang Mai in den USA dafür feiern ließ, im eigenen Parlament neue »Verteidigungspolitische Richtlinien« durchgesetzt zu haben, die es auch Japan endgültig ermöglichen, »out of area« aktiv zu werden. Sehr zur Freude der Chinesen.

Vor diesem Hintergrund begann sich Peking intensiver als je zuvor mit der neuen NATO-Doktrin und den Militäroperationen der Allianz gegenüber Jugoslawien zu befassen. Seinen Niederschlag fand dies unter anderem in einer im April/Mai abgedruckten Artikelserie über moderne Kriegsführung in der Zeitung der chinesischen Volksbefreiungsarmee Jiesangjun Bao. Neben einer ausführlichen Beschreibung der in Jugoslawien zum Einsatz kommenden NATO-Waffen bezogen sich die Autoren immer wieder auf den kombinierten Einsatz von luft-, land-, weltraum- und seegestützter Militär- und Informationstechnologie. Sie erörterten die Vor- und Nachteile von Spionagesatelliten, satellitengesteuerten Bomben, lasergesteuerten Sprengköpfen, der Stealth-Technologie, von Radarblockern und Hightech-Kampfhubschraubern. Die Schlußfolgerung für die chinesischen Streitkräfte war eindeutig: Die eigene Militärstrategie müsse dahingehend korrigiert werden, daß sie dazu befähige, einen langwierigen Krieg gegen einen technologisch überlegenen Feind führen zu können. Nötig sei insbesondere ein völlig neues Konzept der Hochtechnologiekriegsführung, um die »ferngesteuerten Präzisionsschläge« gegen das eigene Territorium erfolgreich vereiteln zu können.

Natürlich ist all das für ein Butterbrot und ein Ei nicht zu haben. Dieser Umstand scheint den Generalstab der Volksbefreiungsarmee indes nicht abzuschrecken - notfalls müsse eben die bis dato prioritäre Orientierung Chinas auf seine ökonomische Entwicklung aufgegeben werden. Dies wiederum wäre freilich - abgesehen von allen innenpolitischen Folgen - ein fataler Bruch mit jenem Sicherheitsverständnis, das Peking in mühevoller Kleinarbeit seit Ende der siebziger Jahre entwickelt hat und das soziale Sicherheit und Stabilität stets höher bewertete als militärische Stärke. Ganz zu schweigen davon, daß eine derartige Neuorientierung der chinesischen Militärpolitik die Proliferation von Raketentechnologie in Ostasien endgültig unkontrollierbar machen würde. Doch dürften sich die Chinesen dabei möglicherweise von Rußland flankiert finden. Als im Juli 1998 in Moskau der Nationale Sicherheitsrat über die Zukunft der Strategischen Nuklearstreitkräfte des Landes bis 2010 diskutierte, konstatierte er zwar eine Reduzierung des nationalen Potentials, empfand dies jedoch nicht als Tragödie, da davon auszugehen war, daß nach dem Ende des Kalten Krieges, wie es hieß, die nukleare Abschreckung nicht länger die Aufrechterhaltung einer strategischen Parität mit den USA voraussetze.

Doch die vollzogene Ost-Erweiterung des Nordatlantik-Paktes, dessen neue Doktrin, die faktische Kappung des ABM-Vertrages (*) durch die USA und nicht zuletzt die Aggression der NATO gegen Jugoslawien - all dies hat dazu geführt, daß Rußland mit Blick auf seine nationale Sicherheit wieder neue beziehungsweise eben alte Wege geht: So verständigte sich der Sicherheitsrat auf seiner jüngsten Sitzung Ende April dem Vernehmen nach auf ein radikales Programm zur umfassenden Erneuerung des Kernwaffenpotentials mit den Schwerpunkten: Reaktivierung der nuklearen Erstschlagkapazitäten, Internationalisierung des eigenen Nuklearschirms, Aufbau »nicht-strategischer« Atomwaffen zur Führung »begrenzter Nuklearkriege«, Wiederaufnahme von Kerntests, beschleunigte Entwicklung von »Topol-M«-Interkontinentalraketen sowie Entwicklung weltraumgestützter Raketenabwehrsysteme. Mit anderen Worten: Primakows Versuch, Rußland eine »neue Bescheidenheit« zu verordnen, scheint der Kreml unter dem Druck der Ereignisse zunehmend skeptisch gegenüberzustehen. Allem Anschein nach ist Rußland dabei, nuklearstrategisch einen Kurs einzuschlagen, der einmal einer schon angeschlagenen Sowjetunion in den achtziger Jahren wirtschaftlich das Genick gebrochen hat ...