Quelle: www.simmert.de
Pressemitteilung
14. Mai 1999
Simmert vom Parteitag enttäuscht
Nach dem Bundesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen sieht
der heimische Bundestagsabgeordnete Christian Simmert eine grundsätzliche Wende in der
Friedens- und Außenpolitik der Grünen. Mit dem Beschluß, einen befristeten
Waffenstillstand bezogen auf den Nato-Einsatz im Kosovo umzusetzen, würde sich die Partei
erstmals nicht generell gegen einen Krieg aussprechen. "Ich bin über den Beschluß
tief enttäuscht.", so Simmert.
Der 26jährige sieht dennoch Möglichkeiten sich für seine Position innerhalb der Grünen
einzusetzen: "Auch wenn wir uns mit unserem Antrag nach einem sofortigen und
endgültigen Ende der Bombardierungen auf dem Parteitag nicht durchsetzen konnten, so
haben wir für unsere Position wenigstens eine qualifizierte Minderheit von 40 Prozent
erreicht. Damit läßt sich arbeiten."
Der Bundestagsabgeordnete aus Telgte gehört zu einer Gruppe grüner Abgeordneter, die
sich seit Beginn des Kosovo-Konfliktes gegen den Nato-Einsatz ausgesprochen haben.
"Ich respektiere, daß jetzt viele Parteifreunde überlegen aus den Grünen
auszutreten, jeder muß diese Entscheidung letztlich vor sich selbst rechtfertigen. Für
mich kommt ein Austritt aus der Partei und aus der Fraktion nicht in Frage. Ich werde mich
weiterhin für ein Ende des Krieges in meiner Fraktion einsetzen.", so Simmert
weiter.
Simmert kündigte an, zu einem bundesweiten Treffen am 6. Juni in Dortmund einzuladen. Mit
weiteren Abgeordneten wolle er dort mit vielen enttäuschten Mitgliedern beraten, wie es
weitergeht. "Ich möchte nicht, daß sich einzelne ins politische Nirwana
verabschieden, sondern überlegen, wie wir, auch bezogen auf die Arbeit der rot-grünen
Koalition insgesamt, weiter machen." Der Bundestagsabgeordnete lud zu diesem Treffen
auch alle Mitglieder der grünen Kreisverbände im Münsterland ein. |