KOSOVO Antikriegsseite

1.Mai 1999 - Für den Sozialismus!!
Stoppt den Kriegskurs von Kapital, Regierung und Militärs!!

Deutschland im Mai 1999 - 50 Jahre nach der Gründung der BRD, 10 Jahre nach der Einverleibung der DDR, kein Dreivierteljahr nach dem Wahlsieg der sogenannten "rot-grünen" Koalition unter Schröder und Fischer:

• zerstobene Hoffnungen von GewerkschafterInnen darauf, daß es jetzt endlich den Bossen an den Geldsack geht...
  
  Statt dessen: weitere Entlastungen für das Kapital und die perspektivische Erhöhung der Mehrwertsteuer - Die Aktienkurse brechen einen Rekord nach dem nächsten!
• zerschlagene Erwartungen auf eine den Realitäten des Einwanderungslandes Deutschland entsprechende Ausmistung des preußischen Blut-rechts und die Wiederherstellung des Asylrechts...
  
  Statt dessen die ohne Not betriebene Anpassung an die Dunstwolken über den Stammtischen und das Einknicken vor der rassistischen Unterschriftenkampagne der CDU/CSU; Fortführung der reaktionären Abschiebepraxis, Aufrechterhaltung des Asylbewerberleistungsgesetzes mit der Definition der "Menschenwürde" von Flüchtlingen auf 80% des für Deutsche geltenden Existenzminimums!
• geplatzte Illusionen von UmweltschützerInnen darüber, daß jetzt der Atommafia der Kampf angesagt würde...
  
  Statt dessen: Katzbuckeln vor den Stromkonzernen, weitere Castortransporte und der Einstig in einen "Ausstieg" der keiner ist, weil er die AKWs erst stilllegt, wenn sie sowieso ausgedient haben!
• zerbombte Träume vieler Menschen in diesem Land davon, daß jetzt der von der alten Regierung begonnene Kriegskurs gestoppt werde...
  
  Statt dessen: der erste deutsche Angriffskriegseinsatz seit 1945! Wieder deutsche Bomben auf Belgrad, wie weiland 1941, und aus sozirot und ökogrün wurde blutrot und olivgrün.

Zynisch darf angesichts dieser Bilanz gefragt werden: Wer hatte anderes erwartet...?!

Wieder einmal bewahrheitet sich die alte Erkenntnis: Innerhalb der kapitalistischen Gesellschaft bürgerlich-parlamentarischer Prägung kommt die Abwahl von Regierungen lediglich dem Austausch von Masken gleich. Die letzten Monate haben eindrücklich bewiesen, daß die Politik längst in den Banken- und Konzernetagen gemacht wird. Das Jubelgeschrei der Bosse nach Lafontaines Rücktritt und der anschließende Kurssprung des DAX belegen eindringlicher denn je:

Die Regierung ist der geschäftsführende Ausschuß des Kapitals.

Das hatte selbst Lafontaine nicht grundsätzlich geleugnet. Er war aber immerhin noch der Meinung, daß auch Konzerne wie Daimler-Chrysler eigentlich `mal wieder ein paar Steuergroschen abzudrücken hätten... - Das bereits war zuviel!!

Kapitalismus, Chauvinismus, Rassismus, Ausbeutung, Umweltzerstörung, imperialistischer Krieg - sind das System.

Sie sind nicht voneinander unabhängige politische Größen, wie uns das die Sozialreaktionäre und Ökoyuppies der Regierung weismachen wollen... - Nie war dies klarer als heute.

Deshalb gilt der Kampf dem System!!!

Darüberhinaus gilt der Widerstand dem wiederholten Versuch der Neonazis, den 1. Mai mit ihren rechtsextremen Inhalten zu besetzen. Im letzten Jahr marschierten unter Führung von NPD und ihrer Jugend-organisation JN mehr als 3000 Neonazis durch Leipzig. Geschützt durch die Polizei brüllten sie ihre chauvinistischen, rassistischen und sozialdemagogischen Parolen. Dieses Jahr haben sie sich für Bremen angekündigt...

Wie im letzten so auch in diesem Jahr werden AntifaschistInnen den 1. Mai als Kampftag begreifen und alles daran setzen, den Neonazis die Straße nicht zu überlassen!

V.i.S.d.P.: A. Buderus, Kirchstr. 47, 53757 St. Augustin